Streitgespräch: Soll die AfD verboten werden? (36 min, 22.11.2023, ARD)
Seit einigen Monaten ist die 'Alternative für Deutschland' (AfD) bundesweit in Wahlumfragen konstant bei über 20 Prozent. 2024 stehen in drei ostdeutschen Bundesländern (Sachsen, Thüringen, Brandenburg) Landtagswahlen an. Hier erwarten Demoskopen aktuell für die AfD jeweils ein Ergebnis von über 30 Prozent. Es gibt auch Szenarien, die - unter speziellen Umständen - eine absolute Mehrheit für möglich halten. Die AFD könnte dann - erstmals - einen Ministerpräsidenten stellen. Die hohen Umfragewerte erklären nicht nur Wahlforscher durch den Zuspruch beim Thema Migration. Anfang November wurde der AFD-Landesverband von Sachsen-Anhalt vom dortigen Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Nicht nur diese Einstufung hat eine bundesweite Diskussion ausgelöst: Soll (und kann) die AfD verboten werden? In der ARD-Sendung 'Maischberger' vom 22. November 2023 diskutieren der ehemalige Bundesinnenminister Gerhard Baum (FDP) und der Ehrenvorsitzende der AfD, Alexander Gauland unter anderem über dieses Thema.