#Landesverrat: Maas, Maaßen, de Maizière - Wie Feiglinge ducken sie sich weg
von Fred Kowasch
06.08.2015
Sucht man dieser Tage nach politischer Verantwortung in der #Landesverrat-Äffäre: FEHLANZEIGE. Heiko Maas, Justizminister. Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzchef. Thomas de Maizière, Bundesinnenminister. Einer nach dem anderen will von den Ermittlungen nichts gewußt haben. Einer nach dem anderen duckt sich - wie ein Feigling - weg.
Heiko Maas, Justizminister. Mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range hat er einen Großteil der Richter und Staatsanwälte gegen sich aufgebracht. Öffentliche Bevormundung vom Dienstherrn hat man in der Justiz nicht so gern. Das allein gebietet schon der Standesdünkel. Nur: ohne Unterstützung regiert es sich auf Dauer schlecht.
Heiko Maas. Ein politisches Leichtgewicht aus Saarbrücken. Setzte sich anfangs gegen die Neueinführung der Vorratsdatenspeicherung ein. Monate später fiel er um. Aus Parteiräson. Seinem Parteivorsitzenden zu Liebe. "Die Notwendigkeit kann ich nicht beweisen."
Heiko Maas, der Hobbytriathlet. Sein Ministerium brachte ein Anti-Doping-Gesetz auf den Weg. Eine Kronzeugenregelung kommt darin nicht vor. Heiko Maas, der Pegida-Kritiker. Bezeichnete Demonstranten als "Schande für Deutschand". Menschen, die ihr verfassungsmäßig garantiertes Recht wahrnehmen.
Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzchef. Seine Anzeige brachte die Ermittlungen gegen netzpolitik.org ins Rollen. Dafür ist er verantwortlich.